Dokument OFD Erfurt v. 25.07.2000 - S 7172 A

Preis: € 5,00 Nutzungsdauer: 30 Tage

Dokumentvorschau

OFD Erfurt - S 7172 A

§ 4 Nr. 16 UStG Befreiung der Krankenhäuser, ähnlicher Einrichtungen, der Altenheime und der Einrichtungen zur vorübergehenden Aufnahme pflegebedürftiger Personen sowie der Einrichtungen zur ambulanten Pflege kranker und pflegebedürftiger Personen (§ 4 Nr. 16); hier: Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 b und c UStG bei Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen hier insbesondere Kureinrichtungen

Zur Steuerbefreiung der in Kureinrichtungen ausgeführten Umsätze vertritt die OFD folgende Auffassung:

  • Umsätze von Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen können nach § 4 Nr. 16b UStG steuerfrei sein, wenn diese Einrichtungen unter den Krankenhausbegriff i. S. des A 96 UStR fallen (BFM-Schreiben v. - IV C 4 - S 7172 - 35/96 (UR 1997, 110).

  • Sind die Voraussetzungen des § 4 Nr. 16b UStG nicht erfüllt, kommt für die Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 16c UStG als ”andere Einrichtung ärztlicher Heilbehandlung” unter den dort genannten Voraussetzungen in Betracht.

Die mit dem Betrieb von anderen Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung eng verbundenen Umsätze sind nach § 4 Nr. 16c UStG steuerfrei, wenn sie unter ärztlicher Aufsicht erbracht wurden und im vorangegangenen Kalenderjahr mindestens 40 v. H. der Leistungen den in § 4 Nr. 15b UStG genannten Personen zugute gekommen sind.

Für die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 16c UStG ist es nicht erforderlich, dass den untersuchten und behandelten Personen Unterkunft und Verpflegung gewährt wird (A 97 Abs. 1 UStR), so dass auch Umsätze ambulanter Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen nach § 4 Nr. 16c UStG steuerfrei sein können, wenn sie unter ärztlicher Aufsicht erbracht werden.

Eng verbundene Umsätze

Mit dem Betrieb ...BStBl 1978 II S. 173

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen