Dokument Zinsberechnungsklauseln bei Hypothekendarlehen

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NWB Nr. 42 vom Seite 3291 Fach 21 Seite 1019

Zinsberechnungsklauseln bei Hypothekendarlehen

von Dr. Georgios Gounalakis und Jens Waltermann, Frankfurt am Main

I. Einführung

Das juristische Schrifttum beschäftigt sich seit Mitte der achtziger Jahre mit zunehmender Intensität mit dem Problem der Zinsberechnung bei Hypothekendarlehen. Spätestens seit dem viel beachteten und wegweisenden (BGHZ 106 S. 42 ff.) stehen die in den AGB der meisten Banken verwandten Zinsberechnungsklauseln auch im Mittelpunkt des Interesses einer breiteren Öffentlichkeit. Allenthalben tauchen jedoch Mißverständnisse auf, die es angezeigt erscheinen lassen, den Kern des Problems zunächst kurz zu umreißen.

Betroffen sind sog. Annuitätendarlehen, d. h. i. d. R. durch eine Immobiliarsicherheit besicherte Darlehen, bei denen Tilgung und Verzinsung mittels einer Annuität, einer gleichbleibenden jährlichen Leistung, erfolgen. Mit zunehmender Tilgung berechnen sich die Zinsen aus einem jeweils sinkenden Kapitalstand, so daß der auf die Zinsen entfallende Anteil der gleichbleibenden Jahresleistung ständig ab-, der Tilgungsanteil ständig zunimmt. In diesem Gefüge sind Zinsberechnungsklauseln solange zinsneutral, wie sie mit den vorgesehenen Tilgungsterminen zusammenfallen. In den fraglichen AGB-Klauseln ist...

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