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BFH-Rechtsprechung zum Bilanzsteuerrecht im 1. und 2. Vierteljahr 1998
Rückstellungen
1. Bilanzierung von zurückzahlbaren Druckbeihilfen
(BStBl 1998 II S. 244; LX144333) betr. § 5 EStG.
Hinweis: Kretzschmar, KFR F. 3 EStG § 5, 3/98, S. 191; Thiele, BBK F. 17 S. 3029, 3030; Anm. in HFR 1997 S. 901.
Eine „Verlag GmbH„ (GmbH) erhielt von Autoren oder von der Deutschen Forschungsgemeinschaft bei Ablieferung von Manuskripten sog. unverzinsliche Darlehen, die zur Finanzierung der Druckkosten verwendet wurden. Die Darlehen waren für den Fall zurückzuzahlen, daß der Absatz der gedruckten Objekte eine bestimmte Stückzahl überschritt. Andernfalls behielt die GmbH die Beträge. Insofern verwandelten sich dann die Darlehen in Beihilfen. Die GmbH war der Meinung, die Darlehen zunächst passivieren zu müssen. Nach einer Betriebsprüfung behandelte das FA die am passivierten Darlehen für die Zeit ab 1983-1985 in einer Summe als erfolgswirksam. Dagegen legte die GmbH erfolglos Einspruch und Klage beim FG Köln ein. Die Revision der GmbH beim BFH führte zur Zurückverweisung der Sache an das FG.
Es ist zwar richtig, daß die Druckbeihilfen, die dem Verlag von Autoren für die Veröffentlichung mit der Maßgabe ...