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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1996 zum Bilanzsteuerrecht
Bilanzenzusammenhang
1. Anfrage an den Großen Senat wegen des Vorrangs von Bilanzenzusammenhang oder Bestandskraft
(BStBl II S. 417; LX136326) betr. §§ 4, 5 EStG.
Hinweise: Wolter, KFR F. 2 AO § 174, 1/96, S. 231; Kempermann, FR 1996 S. 451, 454; Anm. in BBK F. 17 S. 1673; Anm. in DStR 1996 S. 919.
Nun muß der Große Senat Farbe bekennen: In dem jahrzehntelangen Streit um das Verhältnis des formellen Bilanzenzusammenhangs zur Bestandskraft der Bescheide nach der AO hat der I. Senat des BFH dem Großen Senat folgende Frage vorgelegt:
„Erlaubt § 174 Abs. 4 AO die Aufhebung eines Steuerbescheides, in dem ein früherer Bilanzierungsfehler korrigiert wurde, mit der Begründung, daß mit der Aufhebung des angefochtenen Bescheides nach § 174 Abs. 4 AO 1977 die Möglichkeit geschaffen wird, die Vorjahresveranlagung zu ändern?„
Gewinnermittlung/Bewertung
2. Zur Passivierung „uralter„ Verbindlichkeiten
(BStBl II S. 470; LX136467) betr. §§ 5, 6 EStG.
Die Streitsache hat zunächst grundsätzliche Bedeutung für alle Kreditinstitute, insbesondere Banken und Sparkassen, dürfte aber auch solche Unternehmen interessieren, die ...