Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1991 zum Bilanzsteuerrecht

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NWB Nr. 34 vom 17.08.1992 Seite 2677 Fach 17a Seite 1361

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1991 zum Bilanzsteuerrecht

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Betriebsvermögen

1. Zurechnung verpachteter Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen

(BStBl II S. 829; LX99323) betr. §§ 4, 5 EStG.

Hinweis: Schmidt, FR 1991 S. 452.

Der Stpfl. betrieb seine Apotheke (A) in gemieteten Räumen, für die der Mietvertrag 1983 (endgültig) endete. Er erwarb deshalb, um eine Apotheke weiter betreiben zu können, 1976 in der Nähe die Apotheke B, die er zunächst verpachtete, dazu (zusammen mit seiner Ehefrau) das Grundstück, auf dem die Apotheke B betrieben wurde. Die Einkünfte aus der Verpachtung erklärte er als solche aus Vermietung (§ 21 EStG). Als er im Jahre 1979 eine andere Apotheke für 30 Jahre mieten konnte, entschloß er sich, das Grundstück und die B-Apotheke 1981 wieder zu veräußern. Der Streit ging darum, ob der Stpfl. 1981 einen Veräußerungsverlust von 87 700 DM geltend machen konnte, ob also die veräußerten WG notwendiges BV gewesen waren oder nicht. Das FA lehnte ab, ebenso das FG Rheinl.-Pfalz. Die Revision des Stpfl. führte zur Zurückverweisung der Sache durch den BFH an das FG.

In systematisch aufgebauten Grundzügen entwickelt der X. Senat (noch einmal) die Voraussetzungen, unter denen WG zum notwendig...

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