Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen zum Bewertungs- und Vermögensteuerrecht 1997

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NWB Nr. 46 vom 09.11.1998 Seite 3719 Fach 9a Seite 571

Lexikon der BFH-Entscheidungen zum Bewertungs- und Vermögensteuerrecht 1997

von Richter am BFH Hermann-Ulrich Viskorf, München

Grundvermögen

1. Abgrenzung der Grundstücke von Betriebsvorrichtungen und Scheinbestandteilen im Rahmen der Einheitsbewertung: vom Mieter eines unbebauten Grundstücks vorweggenommene Bodenbefestigungen

(BStBl 1997 II S. 452; LX141452) betr. § 68 Abs. 2, § 94 Abs. 1 BewG 1974; § 95 BGB.

Hinweis: Halaczinsky, KFR F. 9 BewG § 68, 1/97, S. 271.

Die Kl. sind Eigentümer eines ca. 7 578 qm großen Grundstücks. Mit Vertrag vom vermieteten die Kl. eine Teilfläche dieses Grundstücks an eine AG zur Verwendung als Parkplatz. Als Ende der Mietzeit wurde der vertraglich bestimmt. Wenn das Mietverhältnis nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf dieser Vertragszeit gekündigt worden war, sollte es sich auf unbestimmte Zeit verlängern. Für die Beendigung des Mietverhältnisses war folgende Regelung getroffen: „Die Mieterin (braucht) den ursprünglichen Zustand nicht wieder herstellen außer den Flächen von je 15 m Abstand zur südlichen und nördlichen Grenze.„ Bis Mai 1989 erstellte die Mieterin auf der Teilfläche die vorgesehenen Parkplätze und schuf eine geteerte Durchfahrt zu der bereits bestehenden Parkplatzanlage.

Das FA stellte den EW unte...

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