Dokument BFH-Rechtsprechung zur Lohnsteuer im 1. Halbjahr 2001

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NWB Nr. 14 vom 02.04.2002 Seite 1021 Fach 6a Seite 289

BFH-Rechtsprechung zur Lohnsteuer im 1. Halbjahr 2001

von RA StB Dr. Kurt Joachim von Bornhaupt, München

Die Volltexte der besprochenen BFH-Entscheidungen können - wie alle seit dem ergangenen amtlich veröffentlichten Entscheidungen des BFH (V-Entscheidungen) - kostenlos unter nwb.nwb.de in der Internet-Datenbank ”BFH-Entscheidungen” des NWB-Verlags abgerufen werden. Zugang zu dieser Datenbank erhalten Sie mit dem in jedem NWB-Heft (am Ende des Inhaltsverzeichnisses) aufgeführten und monatlich wechselnden Internet-Kennwort. Bezieher der CD-ROM ”NWB-Nachschlagewerk” oder der ”NWB-Datenbank Steuerrecht” können ohne Kennwort-Eingabe direkt auf diese Internet-Datenbank zugreifen.

I. Steuerfreier Arbeitslohn § 3 EStG

1. Steuerfreiheit von Zinszuschüssen nach Darlehensumschuldung

(BFH/NV 2001 S. 35; LX590862) betr. § 3 Nr. 68 EStG 1987; § 52 Abs. 2 Buchst. j EStG 1990; § 52 Abs. 2 Buchst. b EStG 1994.

Hinweis: Anm. in HFR 2001 S. 107.

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Steuerfreiheit von Zinszuschüssen nach § 3 Nr. 68 EStG 1987 auch dann fortgilt, wenn ein vor dem aufgenommenes Darlehen nach diesem Zeitpunkt umgeschuldet wird. Diese Frage wurde vom BFH verneint. Nach den Übergangsregelungen des § 52 Abs. 2 Buchst. j EStG 1990 und § 52 Abs. 2 Buchst. b EStG 1994 sind Zinszuschüsse für solche Darlehen nicht begünstigt, die nach dem aufgenommen wurden. Ein solches Darlehen liegt hier vor; denn das zum Zwec...

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