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BFH-Rechtsprechung zur Gewerbesteuer im 1. Halbjahr 1991
Die nachfolgende Zusammenstellung gibt einen Kurzüberblick über die im 1. Halbjahr 1991 im BStBl Teil II veröffentlichten Urteile des BFH zur GewSt.
Steuergegenstand, Steuerpflicht § 2 GewStG
1. Trabrennstall als Gewerbebetrieb oder Liebhaberei
(BStBl 1991 II S. 333; LX96344) betr. § 2 Abs. 1 GewStG; § 15 Abs. 2 EStG (früher § 1 GewStDV).
Hinweis: Anm. in HFR 1990 S. 686.
Nach Auffassung des BFH sind die Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gewerbebetriebs gem. § 1 GewStDV (jetzt § 15 Abs. 2 EStG) bei einem Rennstall nicht von vornherein ausgeschlossen. Es gilt insoweit grds. nichts anderes als bei Sportlern, bei denen die Rechtsprechung gewerbliche Tätigkeit angenommen hat, wenn sie den Sport selbständig als Beruf ausüben. Für die Frage der Nachhaltigkeit (Berufsmäßigkeit) ist allein maßgebend, ob die Intensität der Traberzucht und der damit zusammenhängenden Beschäftigung ausreicht, um zumindest von einer auf Wiederholung angelegten (nebenberuflichen) Tätigkeit sprechen zu können. Ob die Voraussetzungen der Gewinnerzielungsabsicht gegeben sind, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Auch eine risikobehaftete Tätigkeit kann von Gewinnerzielungsabsicht getragen sein. Demgegenüber kann von einer Gewinnerzielungsabsicht nicht a...BStBl III S. 324