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NWB Nr. 48 vom Seite 3995 Fach 3a Seite 2003

BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 1. Vierteljahr 2001

von Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler, München

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rspr. zur ESt behandelt alle im 1. Vierteljahr 2001 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rspr. zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).

Das 1. Quartal des Jahres 2001 im BStBl enthält u. a. grundlegende Entscheidungen zur Betriebsaufgabe und -veräußerung, namentlich ein Urteil zur tarifbegünstigten Teilanteilsveräußerung, die der Gesetzgeber nicht mehr anerkennen will, mehrere Entscheidungen zu den Einkünften aus Kapitalvermögen und wiederum einige Urteile zur Familienbesteuerung, bei der die Vorschriften zum Kindergeld im Vordergrund stehen. Hier hat es den Anschein, als würden die Streitfragen zum Kindergeld zugleich die mit dem Kinderfreibetrag zusammenhängenden Fragen präjudizieren. Jedenfalls sind kaum noch Urteile zu § 32 EStG ergangen, obwohl diese Vorschrift nach wie vor von entscheidender Bedeutung ist, weil die §§ 62 ff. EStG vielfach darauf verweisen.

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