Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen im 1. Vierteljahr 1990 zur Einkommensteuer

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NWB Nr. 46 vom 12.11.1990 Fach 3a Seite 1381

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 1. Vierteljahr 1990 zur Einkommensteuer

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur Einkommensteuer behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1380 alle im 1. Vierteljahr 1990 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a), zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3b) und zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a).

Betriebsausgaben § 4 EStG

1. Schädlichkeit des ”Oder-Kontos” für Arbeitnehmer-Ehegatten

(BStBl 1990 II S. 160; LX91587) betr. §§ 4, 12 EStG.

Hinweise: List, NWB F. 3 S. 7279; Ewig, NWB-Blickpunkt Steuern 5/90; Dietrich, KFR F. 3 EStG § 4, 3/90, S. 109; Anm. in HFR 1990 S. 123; Eversloh, DStZ 1990 S. 154; Maier, Stbg 1990 S. 179; Wolff-Diepenbrock, DStR 1990 S. 104; BStBl II S. 429 (Bestätigung).

Die vom VIII. Senat (vgl. NWB F. 3a S. 1316) vorgelegte Frage, ob ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis stl. anzuerkennen ist, wenn der Arbeitslohn auf ein sog. Oder-Konto überwiesen wird, hat der Große Senat negativ entschieden. Die Zahlungen des ArbG-Ehegatten an den AN-Ehegatten sind dann keine BA, wenn das Gehalt auf ein...

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