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Nachträge: Auswirkungen der neuen Rechtsprechung im Bau
Die Gründe, die bei Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieben zu Nachträgen führen, sind vielfältig. Das Thema „Nachträge“ beschäftigt seit vielen Jahren die Gerichte in Deutschland. Im Folgenden soll im Kern auf einige Änderungen, die sich durch das neue Baurecht und die jüngere Rechtsprechung ergeben haben, aus betriebswirtschaftlicher Perspektive eingegangen werden. Führt diese wirklich zu einer gerechten Verschiebung der Gewichte zugunsten der ausführenden Bauunternehmen?
Regelung in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B)
Die grundsätzlichen Regelungen zur Preisanpassung sind vor allem in § 2 VOB/B in Deutschland festgeschrieben. Danach besteht ein Anspruch auf Vergütungsanpassung, wenn sich die Leistung ändert.
Eine Besonderheit ist hier, dass der Auftraggeber ein Weisungsrecht besitzt. Er kann also einseitig anordnen, dass die Leistung verändert wird, und der Auftragnehmermuss grundsätzlich dieser Anordnung Folge leisten, soweit sein Betrieb auf die Ausführung der angeordneten Leistung eingerichtet ist. Als Ausgleich hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf eine angepasste Vergütung, worauf er den Auftraggeber im Vorf...