Einkommensteuer | Bonuszahlungen einer privaten Krankenkasse als Beitragserstattung (BFH)

Bonuszahlungen einer privaten Krankenkasse mindern als Beitragserstattung die nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG abzugsfähigen Sonderausgaben, wenn diese unabhängig davon gezahlt werden, ob dem Versicherungsnehmer finanzieller Gesundheitsaufwand entstanden ist oder nicht (Abgrenzung zu den Senatsurteilen v. 1.6.2016 - X R 17/15, BStBl II 2016, 989, Rz 24, 27, 33, sowie v. 6.5.2020 - X R 16/18, Rz 22 ff.). Der mit den Bonuszahlungen einhergehende teilweise Verlust eines Erstattungsanspruchs für Gesundheitsaufwendungen berührt nicht die für § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG maßgebliche Beitragsebene (BFH, Urteil v. 16.12.2020 - X R 31/19; veröffentlicht am 17.6.2021).

Sachverhalt: Die Kläger werden zusammen zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Sie sind privat kranken- und pflegeversichert. Die beiden minderjährigen Kinder sind über den Kläger versic...