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OLG Düsseldorf 27.11.2020 22 U 73/20, NWB 18/2021 S. 1298

Architektenvertrag | Wertung von Indizien für Schwarzarbeit

Wenn schwerwiegende Indizien, die den Schluss auf den Verstoß gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erlauben, vorliegen, kann allein durch das Leugnen eines Verstoßes gegen das Gesetz dessen Anwendung nicht ausgeschlossen sein.

Anmerkung:

Eine Häufung von Indizien kann dazu Anlass geben, einen Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot [i]Hamminger, NWB 46/2017 S. 3508auch dann anzunehmen, wenn keine Partei sich auf eine solche Abrede beruft. Im vorliegenden Fall hatte der auf die Zahlung von Honorar für Planungsleistungen für ein Mehrfamilienhaus klagende Architekt, der mit dem beklagten Unternehmen durch eine langjährige Zusammenarbeit verbunden war, seine erste, die Schwarzarbeit offenlegende Aussage modifiziert. Dies steht nach Ansicht des Gerichts aber der Berücksichtigung der ersten Aussage als Indiz nicht entgegen. Einer Partei ...

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