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USt direkt digital Nr. 10 vom Seite 6

Leistungsort bei der Erbringung von Roamingleistungen

; SK Telecom Co. Ltd

Ralf Walkenhorst

Der EuGH musste zu der Frage Stellung nehmen, wo sich der Leistungsort bei der Erbringung einer Telekommunikationsdienstleistung befindet, die durch einen Unternehmer im Drittland ausgeführt wird.

I. Leitsatz

Art. 59a Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL des Rates vom über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in der durch die Richtlinie 2008/8/EG des Rates vom mit Wirkung vom geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Roamingleistungen, die von einem in einem Drittland ansässigen Mobilfunkbetreiber an seine Kunden, die ebenfalls in diesem Drittland ansässig sind bzw. dort ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, erbracht werden und die es diesen Kunden ermöglichen, das nationale Mobilfunknetz des Mitgliedstaats, in dem sie sich vorübergehend aufhalten, zu nutzen, als Dienstleistungen anzusehen sind, deren „tatsächliche Nutzung oder Auswertung“ i. S. dieser Bestimmung im Gebiet dieses Mitgliedstaats erfolgt, so dass dieser den Ort der Roamingleistungen so behandeln kann, als läge er in seinem Gebiet, wenn dadurch eine Nichtbesteuerung der Roamingleistungen in der Union vermieden wird und ohne dass es hierbei darauf ankommt, welcher steuerlichen Behandlung die Roamingleistungen nach dem n...

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