Dokument FG Münster, Urteil v. 26.11.2020 - 5 K 2113/18 U

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FG Münster Urteil v. - 5 K 2113/18 U

Gesetze: UStG § 1 Abs 1 Nr 1 Satz 1; MwStSystRL Art 9 Abs 1 Unterabs 2; UStG § 2 Abs 1 Satz 1

Umsatzsteuer

Verkauf über Internetplattform „eBay”, Steuerbarkeit, Unternehmer

Leitsatz

1. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Vermögensverwaltung oder eine unternehmerische Betätigung vorliegt, sind danach allein die Umstände des jeweiligen Einzelfalls. Die Stpfl. hat mit den Verkäufen der schmiedeeisernen Tore und Zäune und den Sandsteinelementen nicht lediglich privates Vermögen verwaltet bzw. veräußert, sondern eine wirtschaftliche, d.h. nachhaltige gewerbliche Tätigkeit i.S. des § 2 Abs. 1 UStG entfaltet. Dabei hat sie ähnlich wie ein Händler agiert und war deshalb unternehmerisch tätig.

2. Das Handeln der Stpfl. war zur Überzeugung des Senats von wirtschaftlichen Interessen geprägt. Sie hatte sich die Gegenstände schenken lassen, obwohl sie ihnen keine Bedeutung zumaß und sich hierfür nicht interessierte, mithin keine eigene Verwendung dafür gesehen hatte. Damit kann ein wirtschaftlicher Hintergrund nicht ausgeschlossen werden.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:FGMS:2020:1126.5K2113.18U.00

Fundstelle(n):
MAAAH-68879

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