Dokument Einkommen-/Lohnsteuer | Sonderausgabenabzug für Altersvorsorgeaufwendungen bei steuerfreiem Arbeitslohn aus der Schweiz

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StuB 1/2021 S. 41

Einkommen-/Lohnsteuer | Sonderausgabenabzug für Altersvorsorgeaufwendungen bei steuerfreiem Arbeitslohn aus der Schweiz

Das BMF hat zur Anwendung § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG Stellung genommen ( :002, NWB BAAAH-64882).

Hintergrund: Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Halbsatz 1 EStG kommt ein Sonderausgabenabzug für Beiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 3a EStG nur in Betracht, wenn diese nicht in „unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang“ mit steuerfreien Einnahmen stehen.

Mit Urteil vom - X R 23/17, NWB OAAAH-46271, hat der BFH entschieden, dass das in § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Halbsatz 1 EStG geregelte Sonderausgabenabzugsverbot für Altersvorsorgeaufwendungen gegen die durch das Freizügigkeitsabkommen (FZA) mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft gewährleisteten Grundsätze der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Gleichbehandlung verstößt (Art. 1 S. 42Buchst. a, 2, 4, 7 Buchst. a FZA i. V. mit Art. 9 Abs. 1 und 2 des...

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