Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH  - V R 23/20 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: UStG § 4 Nr 16 Buchst b, AO § 67 Abs 2, EWGRL 388/77 Art 13 Teil A Abs 1 Buchst b

Rechtsfrage

Ist es für die Voraussetzungen der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG i.V.m. § 67 Abs. 2 AO --jeweils in den im Streitzeitraum (2006) gültigen Fassungen-- maßgeblich, ob die (Vergleichs-)Kalkulation der Pflegesätze nach Selbstkostengrundsätzen gemäß der BPflV vor dem vorangegangenen Kalenderjahr erstellt wurde oder kann die (Vergleichs-)Kalkulation auch nach dem vorangegangenen Kalenderjahr erstellt werden?

Krankenhaus; Pflegesatz; Umsatzsteuerbefreiung; Vorauskalkulation; Zeitpunkt; Zweckbetrieb

Fundstelle(n):
BFH/PR 2023 S. 158 Nr. 5
NWB-Eilnachricht Nr. 7/2023 S. 449
StuB-Bilanzreport Nr. 4/2023 S. 190
UR 2023 S. 231 Nr. 6
UStB 2023 S. 72 Nr. 3
OAAAH-67140

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

Verfahrensverlauf | BFH - V R 23/20 - erledigt.

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen