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BMF - IV B 2 - S 1901 - 83/94
Unternehmensrückgabe nach dem Vermögensgesetz;
Grundzüge der Unternehmensrückgabe sowie deren bilanzielle und ertragsteuerliche Behandlung
Bezug:
Im folgenden veröffentlicht das BMF vier Austauschblätter zur Inhaltsübersicht des . Die darin enthaltenen Änderungen sind anläßlich der Veröffentlichung des o. a. Schreibens im Bundessteuerblatt vorgenommen worden.
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C | Begriffsbestimmungen | |||||
I. | Unternehmen | Tzn. 7, 8 | ||||
1. | Zurückzugebendes Unternehmen | Tz. 9 | ||||
2. | Geschädigtes Unternehmen | Tz. 10 | ||||
II. | Unternehmensträger | Tzn. 11, 12 | ||||
III. | Berechtigter | |||||
1. | Berechtigter nach § 6 Abs. 1 a Satz 1 VermG | Tzn. 13, 14 | ||||
2. | Wiederaufleben des Berechtigten (§ 6 Abs. 1a und Abs. 10 VermG) | Tz. 15 | ||||
3. | Sonderregelung § 6 Abs. 1a Satz 4 VermG | Tzn. 16, 17 | ||||
IV. | Verfügungsberechtigter | Tz. 18 | ||||
D. | Rückübertragung des Unternehmens | |||||
I. | Übertragung der Rechte und Entflechtung | Tzn. 19, 20 | ||||
II. | Rückgabeformen | Tz. 21 | ||||
III. | Rückgabeansprüche der Gesellschafter oder Mitglieder des geschädigten Unternehmensträgers | Tz. 22 | ||||
IV. | Staatliche Beteiligung | Tz. 23 | ||||
E. | Ausgleichsleistungen | |||||
I. | Grundsätze | Tzn. 24, 25 | ||||
II. | Ausgleichsbilanz | Tz. 26 | ||||
III. | Ausgleichsformen | |||||
1. | Ausgleichsforderungen wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögenslage (§ 6 Abs. 2 VermG) | Tz. 27 | ||||
2. | Ausgleichsverbindlichkeiten wegen wesentlicher Verbesserung der Vermögenslage (§ 6 Abs. 3 VermG) | Tz. 28 | ||||
3. | Erstattungsansprü... | |||||
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