Dokument Wirtschaftliche Gründe für Verrechnungspreisanpassungen

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IWB Nr. 23 vom

Wirtschaftliche Gründe für Verrechnungspreisanpassungen

Prof. Dr. Stephan Rasch

Der EuGH hat in der Rechtssache „Impresa Pizzarotti“ geurteilt, dass Verrechnungspreisregelungen, die Preisanpassungen für fiktive Transaktionen zwischen einer Zweigniederlassung aus einem EU-Mitgliedstaat und ihrer Muttergesellschaft aus einem anderen Mitgliedstaat zulassen, nicht zwingend mit den Grundfreiheiten unvereinbar sind ( „Impresa Pizzarotti“, NWB YAAAH-63700). Diese grundsätzliche Vereinbarkeit mit EU Recht gilt auch, wenn die Norm im rumänischen Steuerrecht die Preisanpassungen für die gleiche nationale Transaktion – also mit einer Transaktion zwischen einer inländischen Niederlassung und einer inländischen Muttergesellschaft – nicht vorsieht.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

I. Ausgangssachverhalt

Im zugrunde liegenden Sachverhalt untersuchte die rumänische Betriebsprüfung zwei Darlehensverträge, die die rumänische Zweigniederlassung als Darlehensgeberin mit ihrer Muttergesellschaft, Pizzarotti Italia, geschlossen hatte. Für die beiden Darlehen wurden keine Zinsen erhoben. Das Unternehmen klagte nach der Einkünftekorrektur vor den nationalen Gerichten in Rumänien mit der Begründung, dass die Verrechn...

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