Dokument Vorsorgevollmacht – Folgen einer möglicherweise unwirksamen Vorsorgevollmacht (BGH)

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Dokumentvorschau

NWB EV 12/2020 S. 434

Vorsorgevollmacht – Folgen einer möglicherweise unwirksamen Vorsorgevollmacht (BGH)

Kann die Unwirksamkeit einer Vorsorgevollmacht nicht positiv festgestellt werden, bleibt es bei der wirksamen Bevollmächtigung (im Anschluss an Senatsbeschluss v.  - XII ZB 425/14, NWB MAAAF-85065). Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts wegen aufzuklären. Dabei ist die Geschäftsunfähigkeit nach § 104 Nr. 2 BGB kein medizinischer Befund, sondern ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen das Gericht unter kritischer Würdigung des Sachverständigengutachtens festzustellen hat.

Quelle: , NWB WAAAH-57760

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.

Hinweis ausblenden