Dokument Steuerliche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung von COVID-19 in China - Neue Instrumente, zusätzliche Impulse und Verzahnung der Ansätze

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IWB Nr. 17 vom 11.09.2020 Seite 698

Steuerliche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung von COVID-19 in China

Neue Instrumente, zusätzliche Impulse und Verzahnung der Ansätze

Prof. Dr. Carmen Bachmann, Julia Ertl, Johannes Gebhardt und Dr. Haifeng Zendeh

Die Volksrepublik China hat zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Epidemie zahlreiche steuerpolitische Maßnahmen getroffen: Im Gesundheitswesen wird sowohl bei der Behandlung und der Prävention von COVID-19 als auch bei der Materialversorgung mit steuerlichen Erleichterungen angesetzt. Wirtschaftliche Impulse sollen durch Instrumente wie erleichterte Spendenabzugsmöglichkeiten, eine Erweiterung der Verlustverrechnung und eine Änderung der Mehrwertsteuersätze gesetzt werden. Ziel ist dabei auch, von der Corona-Krise stark betroffene Unternehmen bei der Wiederaufnahme ihrer Produktion zu unterstützen, den Außenhandel zu stabilisieren und die Binnennachfrage wieder zu erhöhen. In diesem Aufsatz werden die steuerlichen Maßnahmen nach ihren Zielen aufgegliedert und unter Bezugnahme auf die chinesischen Originalquellen zusammengefasst. Um die quantitative Wirkung nachvollziehen zu können, wird die vor den jeweiligen Neuregelungen herrschende Rechtslage in China in die Darstellung mit einbezogen.

Kernaussagen
  • China verfolgt mit seinen steuerlichen Maßnahmen in der COVID-19-Krise sowohl gesundheits- bzw. präventionsorientierte Ziele als auch wirtschaftliche Aspekte wie die Wiederaufnahme der Produktion in Unternehmen sowie die Stabilisierung und Ausweitung der Binnennachfrage.

  • Die Maßnahmen beinhalten nicht nur Steuersenkungen, -befreiungen oder -stundungen, sondern beispielsweise auch Mehrwertsteuergutschriften, einmalige Abzüge für das Anlagevermögen und die Verlängerung der Verlustübertragungsdauer.

  • Neben indirekter Unterstützung durch Steuererleichterungen wurden auch direkte Hilfen im Gesundheits- und Sozialversicherungsbereich umgesetzt.

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