Orientierungspapier „Mutterschaftsleistungen bei Kurzarbeit” Bewertung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Beteiligung der Bundesministerien für Gesundheit und für Arbeit und Soziales

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Rundschreiben v. 03.06.2020

**Inhaltsübersicht:**
Vorwort						3
I.	Problemstellung					3
II.	Ergebnis-Zusammenfassung					4
	1.	Leistungen während eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen (§ 18 MuSchG)				5
	2.	Leistungen während eines Beschäftigungsverbots während der Schutzfristen (§§ 19, 20 MuSchG)				5
III.	Begründung					6
	1.	Leistungen während eines Beschäftigungsverbots außerhalb des Zeitraums der Schutzfristen (§ 18 MuSchG)				6
		1.1.	Wortlaut			6
			1.1.1.	Grundsätzliches Angebot der Arbeitsleistung durch die Frau		6
			1.1.2.	Kausalität des mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots		7
				1.1.2.1.	Ausschluss bei Ersatzursachen, die aus der Sphäre der Frau stammen	7
				1.1.2.2.	Bisherige Einordnung in der Kommentarliteratur	9
		1.2.	Gesetzgeberische Zielsetzung			10
			1.2.1.	Praktische Wirksamkeit des mutterschutzrechtlichen Gesundheitsschutzes		10
			1.2.2.	Praktikabilitätserwägungen		10
		1.3.	Systematik			11
			1.3.1.	Unionsrechtliche Vorgaben		11
				1.3.1.1.	EU-Mutterschutz-Richtlinie	11
				1.3.1.2.	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union	11
			1.3.2.	Zusammenwirken der mutterschutzrechtlichen Regelungen		11
				1.3.2.1.	§ 21 Abs. 4 MuSchG – Mutterschutzrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz	11
				1.3.2.2.	§ 21 Abs. 1 und 2 MuSchG – Grundsätzlich keine Entgeltverringerung aufgrund ...

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