Dokument Teleologische Reduktion der Sperrfristregelung in § 6 Abs. 5 Satz 6 EStG

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NWB Nr. 31 vom 31.07.2020

Teleologische Reduktion der Sperrfristregelung in § 6 Abs. 5 Satz 6 EStG

Jonas Berger und Gunnar Tetzlaff

Das (NWB PAAAH-42821) entschieden, dass die Sperrfristregelung des § 6 Abs. 5 Satz 6 EStG nicht heranzuziehen ist, wenn eine Verlagerung von stillen Reserven auf ein Körperschaftsteuersubjekt dadurch ausgeschlossen ist, dass die in den zuvor nach § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG übertragenen Wirtschaftsgütern enthaltenen stillen Reserven im Zuge der nachträglichen Begründung oder Erhöhung des Anteils einer Körperschaft aufgedeckt werden. Obwohl der Wortlaut der Sperrfristregelung im Streitfall eindeutig erfüllt ist, sei diese im Wege einer teleologischen Reduktion einzuschränken.

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[i] Hänsch, Übertragung und Überführung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens nach § 6 Abs. 5 EStG, Grundlagen, NWB TAAAF-08006 Im vorliegenden Fall hat die Klägerin, eine inländische Kapitalgesellschaft, im Jahr 2011 einzelne Wirtschaftsgüter in das Gesamthandsvermögen einer neu gegründeten GmbH & Co. KG eingebracht. Die Einbringung der Wirtschaftsgüter erfolgte gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten an die Klägerin, die als alleinige Kommanditistin zu 100 % am Gesellschaftsvermögen der GmbH & Co. KG beteiligt war. Dabei gingen sowohl die Klägerin als auch die GmbH & Co. KG bezüglich der Übertragung der Wirtschaftsgüter von einer Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG aus. Im Ans...

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