Corona | Rückblick auf die Sitzung des Bundesrates vom
Die Sitzung des Bundesrates
beinhaltete u.a. einige Beschlüsse in Sachen Corona-Krise. Es standen insgesamt
bezüglich der Corona-Krise neun Gesetzesbeschlüsse des Bundestages auf der
Tagesordnung. Das Sozialschutz-Paket II, das Pandemieschutzgesetz, die
Gutscheinlösung im Veranstaltungsvertragsrecht, die Erleichterungen beim
Elterngeld sowie für die Wissenschaft können nun rasch in Kraft
treten.
Grünes Licht gab es u.a. für folgende Gesetze:
„Arbeit von Morgen Gesetz“, mehr lesen Sie hierzu in unserer Online-Nachricht v. 15.5.2020.
„Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der COVID-19- Pandemie“ mehr lesen Sie hierzu in unserer Online-Nachricht v. 15.5.2020.
„Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie“ mehr lesen Sie hierzu in unserer Online-Nachricht v. 18.5.2020.
„Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“, auch bekannt unter „Sozialschutz-Paket II“, mehr lesen Sie hierzu in unserer Online-Nachricht v. 18.5.2020.
In die Ausschussberatungen gehen drei Länderinitiativen, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise befassen. Sie enthalten Forderungen für einen Corona-bedingten Zuschlag für Arbeitssuchende und Sozialhilfe-Empfänger, mehr Unterstützung für selbstständige Künstler und ein Zukunftsprogramm für zivilgesellschaftliche Organisationen.
Den ausführlichen Bericht des Bundesrates lesen Sie hier.
Quelle: BundesratKOMPAKT Newsletter vom (JT)
Fundstelle(n):
GAAAH-48718