Dokument Rückwirkung der Rechnungskorrektur bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften - FG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 28.11.2019 - 6 K 1767/17

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USt direkt digital Nr. 9 vom 14.05.2020 Seite 15

Rückwirkung der Rechnungskorrektur bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften

Philipp Carlson

Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte vereinfachen den grenzüberschreitenden Handel im Binnenmarkt erheblich. Die Vereinfachungsregel ermöglicht einem Zwischenhändler in einer Lieferkette regelmäßig, Registrierungsverpflichtungen für Umsatzsteuerzwecke im Bestimmungsland zu vermeiden. Kehrseite derselben Medaille sind jedoch hohe formale Anforderungen, die Unternehmer zu beachten haben, wenn sie sich auf die Vereinfachung berufen möchten. Bei Versäumnissen drohen nicht nur Verpflichtungen im Zielland, sondern auch eine Erwerbsbesteuerung im Inland ohne Vorsteuerabzug gemäß § 3d Satz 2 UStG. Die Gefahr einer Zinsfestsetzung oder gar einer Definitivbelastung mit Umsatzsteuer liegt deshalb nahe. Neuere Impulse aus der Rechtsprechung bieten jedoch vielversprechende Ansätze, unerkannte oder verunglückte Dreiecksgeschäfte zu retten. Jüngst nahm das ) zur Bedeutung der Rechnung im Dreiecksgeschäft Stellung und entschied zugunsten des Steuerpflichtigen.

I. Ausgangslage

1. Was war geschehen?

Dem vom FG Rheinland-Pfalz entschiedenen Fall lag eine Konstellation zugrunde, die in dieser oder ähnlicher Form in der Praxis häufig anzutreffen ist. Ein deutsches...

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