Leitsatz

1. Die Stpfl. hat mit der Gewährung des Zugangs zum internen Bereich ihrer Website an zahlende Nutzer sonstige Leistungen gegen Entgelt ausgeführt. Die Leistungen unterliegen nicht dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 UStG i.V.m. Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a UStG.

2. Nach Anhang III Nr. 6 MwStSystRL können die ermäßigten Steuersätze gem. Art. 98 MwStSystRL auf die Lieferung von Büchern auf jeglichen physischen Trägern angewandt werden. Im Streitfall hat die Stpfl. aber keine Lieferung der von ihr erstellten Materialien auf physischen Trägern erbracht, sondern diese auf elektronischem Weg als sonstige Leistungen zum Abruf und Download zur Verfügung gestellt.