Arbeitshilfe April 2021

Zolltarif: Einreihung von Holzplatten - Auslegung des Begriffs "meist" in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Pos. 4412

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Streitig ist die Frage der Eintarifierung eingeführter Holzplatten als "Sperrholz" mit der Code-Nr. 4412 3210 00 0 KN oder als dem "Sperrholz ähnliches Lagenholz" mit der Code-Nr. 4412 9940 00 0 KN und dabei insbesondere die Auslegung des Begriffs "meist" der ErlKN Pos 4412 (HS) RZ 01.0 und 02.0.

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

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Fundstelle(n):
NWB IAAAH-46717