Dokument Freistellung- und Anrechnungsmethode in DBA

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Lexikon des internationalen Steuerrechts vom

Freistellung- und Anrechnungsmethode in DBA

Jörg Holthaus

I. Allgemeines

DBA räumen als Verträge zwischen zwei Staaten unter bestimmten Voraussetzungen dem jeweiligen Quellenstaat bestimmte (teilweise auf einen Prozentsatz begrenzte) Quellensteuerrechte (Art. 6–22 OECD-MA 2017) bei Einkünften von Personen ein, die im anderen Staat ansässig sind. Der Ansässigkeitsstaat ist im sog. Methodenartikel (Art. 23A/B OECD-MA 2017) dagegen verpflichtet, eine mögliche Doppelbesteuerung für solche Einkünfte zu verhindern, die ausdrücklich im Quellenstaat besteuert werden dürfen. Deutschland hat lediglich in den aktuellen DBA mit Mauritius, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Zypern allein die Anrechnungsmethode verankert. Daher sind aus diesen drei Staaten keine nach einem DBA steuerfreien Einkünfte möglich. In allen anderen DBA hat Deutschland als Ansässigkeitsstaat sowohl die Freistellungs- als auch die Anrechnungsmethode für unterschiedliche Einkunftsquellen vorgesehen.

Regelmäßig fallen Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen (z. B. Vermietung von Grundstücken und Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft), Betriebsstätteneinkünfte und „normale“ Arbeitnehmer unter die Freistellungsmethode, Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren, Aufsichtsratsverg...

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