Online-Nachricht - Mittwoch, 06.05.2020

Coronavirus | Zutrittsbeschränkungen zu Gerichten (Bundesländer)

Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Thüringen, Berlin und Hessen haben den Zugang zu den Gerichten eingeschränkt und den Betrieb auf das Nötigste reduziert.

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Informationen zum Gerichtsbetrieb während der Corona-Krise aus den einzelnen Bundesländern. Die aufgeführten Bundesländer sind sich insoweit einige, dass der Zugang zu den Gerichten auf ein absolut notwendiges Minimum reduziert werden soll. Daher kann und wird es zur Aufhebung von Verhandlungsterminen kommen. Sitzungen, die keinen Aufschub dulden, sollen jedoch auch weiterhin durchgeführt werden. Es wird weiterhin darum gebeten Anliegen, wenn möglich schriftlich vorzubringen. Bundeslandspezifische Informationen finden Sie in der nachfolgenden Linksammlung.

Nordrhein-Westfalen

Ministerium der Justiz: Aktuelle Regelungen für den Justizbereich in NRW

FG Münster: Hinweise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Meldung v. : Dienstbetrieb wird ab der 18. KW schrittweise wieder aufgenommen
Meldung v. : Aufnahme des regulären Dienst- und Sitzungsbetriebs

FG Köln: Hinweise zur Einschränkung des Gerichtsbetriebs

FG Düsseldorf: Eingeschränkter Dienstbetrieb beim Finanzgericht Düsseldorf
FG Düsseldorf: Dienstbetrieb wird ab dem 4.5.2020 wieder ausgeweitet

Bayern

Bayerisches Staatsministerium der Justiz: Umgang der Bayerischen Justiz mit dem Corona-Virus

Niedersachsen

Nds. Justizministerium: Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus in der Justiz

Niedersächsisches FG: Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus
Meldung v. : Sitzungsbetrieb wird ab dem 4.5.2020 allmählich wieder aufgenommen

Sachsen

Sächsisches FG: Umgang mit dem Coronavirus

Rheinland-Pfalz

Ministerium der Justiz: Funktionsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz bleibt gewährleistet
Meldung v. : Schrittweise Wiederaufnahme des regulären Dienstbetriebs

Mecklenburg-Vorpommern

Justizministerium: Info Coronavirus

Saarland

Ministerium der Justiz: Erreichbarkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften für die Dauer der Pandemie des Coronavirus

Sachsen-Anhalt

Ministerium für Justiz und Gleichstellung: Einschränkungen für Besuch von Gerichten und Staatsanwaltschaften

Hamburg

Justizbehörde Hamburg: Coronavirus in Hamburg - Justiz leistet Beitrag zum Gesundheitsschutz

Bremen

Senatorin für Justiz und Verfassung: Maßnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften

Schleswig-Holstein

Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung: Gerichte und Staatsanwaltschaften schränken Besucherverkehr weitestgehend ein

Erlass: Sonderregelungen für Gerichte und Staatsanwaltschaften für die Dauer der Pandemie des Coronavirus (SARS-CoV-2)

Thüringen

Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: Justiz bleibt trotz Corona arbeitsfähig

Hessen

Ministerium der Justiz: Zutritt zu Gerichten und Staatsanwaltschaften

Brandenburg

Ministerium der Justiz: Die Brandenburger Justiz bleibt funktionsfähig

Beriln

Berlin - Senatskanzlei: Pressemitteilungen zu den Maßnahmen der einzelnen Gerichte

Baden-Württemberg

Ministerium der Justiz und für Europa: Betrieb der Justiz während der Corona-Krise
Meldung v. : Justiz nimmt öffentlichen Dienstbetrieb schrittweise wieder auf

Hinweis:

Unsere gesamte Berichterstattung zum Thema Corona-Krise finden Sie hier (für alle Kunden freigeschaltet).

Quelle: Justizministerien und Finanzgerichte online (ImA)

Fundstelle(n):
NWB WAAAH-44751

;

Diese Website verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung!

Cookies akzeptieren