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Nießbrauchsgestaltungen im Rahmen der Übergabe eines Einzelunternehmens
Die Vereinbarung eines sog. Nießbrauchsvorbehalts stellt im Rahmen der Übergabe unternehmerischer Einheiten zu Lebzeiten ein klassisches Gestaltungsinstrument dar. Die Finanzverwaltung folgt in Fällen des Nießbrauchs am gewerblichen Einzelunternehmen den Vorgaben des BFH. Nach dem neuen (BStBl 2019 I S. 1291) scheidet in diesen Fällen die buchwertneutrale Übertragung unter Vorbehaltsnießbrauch nach § 6 Abs. 3 EStG aus. Hieraus ergeben sich interessante bilanzielle Auswirkungen und Streitpunkte.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie .
Vorbehaltsnießbrauch am verpachteten Betrieb
[i]Keine BuchwertfortführungDie Übertragung des verpachteten Betriebs gegen Vorbehaltsnießbrauch ist nach dem (BStBl 2019 II S. 730) nicht buchwertneutral möglich. § 6 Abs. 3 EStG kommt nicht zur Anwendung, da der Übergeber seine Tätigkeit (= Verpachten) nicht einstellt. Als Folge gelten sämtliche Wirtschaftsgüter als entnommen.
Für die Zeit nach der Betriebsübertragung ergeben sich die folgenden bilanziellen Auswirkungen:
[i]Ebene des NießbrauchersDer Nießbraucher hat in Zukunft Aufwandsverteilungsposten zu aktivieren (statt wie bisher echte Wirtschaftsgüter). Außerdem kann er AfA nur noch nach den für „Eigenaufwand“ entwicke...