Dokument Nießbrauchsgestaltungen im Rahmen der Übergabe eines Einzelunternehmens - Darstellung bilanzieller Folgen anhand verschiedener Fallkonstellationen

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NWB Nr. 10 vom Seite 717

Nießbrauchsgestaltungen im Rahmen der Übergabe eines Einzelunternehmens

Darstellung bilanzieller Folgen anhand verschiedener Fallkonstellationen

Jan Böttcher und Michael Ferstl

[i]BMF, Schreiben v. 20.11.2019, BStBl 2019 I S. 1291Die Vereinbarung eines sog. Vorbehaltsnießbrauchs stellt im Rahmen der Übergabe unternehmerischer Einheiten zu Lebzeiten ein klassisches Gestaltungsinstrument dar. Nachdem der X. Senat des BFH allerdings mit Urteil v.  - X R 59/14 (BStBl 2019 II S. 730) entschieden hatte, dass unentgeltliche Übertragungen nur bei Beendigung der gewerblichen Tätigkeit des übergebenden Unternehmers steuerneutral bleiben, herrschte in der Praxis lange Zeit Unsicherheit. Der neue Anwendungserlass der Finanzverwaltung v.  (BStBl 2019 I S. 1291) zu § 6 Abs. 3 EStG bringt insoweit zwar Rechtssicherheit im Rahmen der Übertragung von Mitunternehmeranteilen unter Nießbrauchsvorbehalt. Einzelunternehmen bekommen [i] Hänsch, Unentgeltliche Übertragung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils nach § 6 Abs. 3 EStG, Grundlagen, NWB PAAAE-90361 jedoch „Steine statt Brot“, da das BMF-Schreiben für diese die Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze des BFH-Urteils festschreibt. Anlässlich des Anwendungsschreibens sollen im nachfolgenden Beitrag anhand verschiedener Praxisbeispiele die bilanziellen Auswirkungen von verschiedenen Fallgestaltungen im Rahmen der Übergabe eines Einzelunternehmens dargestellt und sich in diesem Zusammenhang aktuell aufzeigende Streitpunkte erläutert werden.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .

I. Reaktion der Finanz...

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