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USt direkt digital Nr. 4 vom Seite 20

Umsatzsteuer kompakt

Zeitpunkt der Steuerentstehung bei sale-and-lease-back-Gestaltungen (BFH)

Besteht die Leistung in der Mitwirkung an einer bilanziellen Gestaltung als zeitlich begrenzter Dauerleistung, wird die Leistung erst mit der Beendigung der dieser Leistung zugrunde liegenden Rechtsverhältnisse erbracht.

Sachverhalt: Die Klägerin ist eine 2006 gegründete GbR mit dem Zweck, elektronische Informationssysteme der Firma I (I) zu erwerben und sofort an I zurück zu verleasen. Im Jahr 2006 kaufte die Klägerin die Informationssysteme zu einem Gesamtkaufpreis von 960.000 € zzgl. 153.600 € USt. Zugleich gewährte I der Klägerin ein mit 4,5 % jährlich zu verzinsendes Darlehen in Höhe von 640.000 € für einen Zeitraum von 48 Monaten. Ebenfalls 2006 verleaste die Klägerin die elektronischen Informationssysteme für die Dauer von 48 Monaten zurück an die I. Bei einer zugrunde gelegten Netto-Berechnungsgrundlage i. H. von 960.000 € wurden monatliche Leasingraten i. H. von 23.500 € zzgl. 3.760 € USt vereinbart. I zahlte lediglich am eine Leasingrate und leistete danach keine weiteren Zahlungen. Daraufhin kündigte die Klägerin den Leasingvertrag am fristlos. In der...

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