Dokument Die Entgelteigenschaft pauschalbesteuerter Bezüge

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NWB Nr. 9 vom 01.03.1993 Seite 815 Fach 27 Seite 4061

Die Entgelteigenschaft pauschalbesteuerter Bezüge

von Verw.-Direktor i. R. Fritz Straub, Filderstadt

I. Allgemeines

Für die Beitragsberechnung in der Sozialversicherung sind alle Einnahmen zugrunde zu legen, die im Zusammenhang mit einer Beschäftigung erzielt werden. Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Zur Vereinfachung des Beitragseinzugs werden bestimmte Einnahmen aus dem Beschäftigungsverhältnis ganz oder teilweise nicht dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt hinzugerechnet; hierzu gehören auch pauschalbesteuerte Bezüge. Nicht der Beitragspflicht unterworfene Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis bleiben bei der Gewährung bestimmter Geldleistungen durch die Sozialversicherungsträger (z. B. Krankengeld, Rente, Arbeitslosengeld) unberücksichtigt.

II. Die Arbeitsentgeltverordnung

Nach der Arbeitsentgeltverordnung (ArEV) i. d. F. v. (BGBl I S. 1642), zuletzt geändert durch VO v. (BGBl S. 2177), sind dem Arbeitsentgelt nicht zuzurechnen

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