Dokument Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

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NWB Nr. 34 vom 23.08.1993 Seite 3265 Fach 26 Seite 2441

Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

von Rechtsanwalt Dr. Peter Pulte, Duisburg

1973 verabschiedete der Gesetzgeber das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, kurz Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), um den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung am Arbeitsplatz zu verbessern (§ 1 ASiG). Durch das Gesetz wird in die betriebliche Sicherheitsorganisation eingegriffen, ohne die grundsätzliche Verantwortung des Arbeitgebers (ArbG) für den Arbeits- und Gesundheitsschutz einzuschränken (§§ 611, 618 BGB; § 62 HGB; §§ 120a und 120b GewO). Das ASiG gilt auch in den neuen Bundesländern.

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