Dokument Quo vadis Verrechnungspreise – die OECD auf Abwegen? - Der Entwurf zur „Säule 1“ v. 9.10.2019

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IWB Nr. 23 vom 13.12.2019 Seite 931

Quo vadis Verrechnungspreise – die OECD auf Abwegen?

Der Entwurf zur „Säule 1“ v. 9.10.2019

Dr. Björn Heidecke, Silke Lappe, Arundhati Pandeya-Koch und Jobst Wilmanns

Am [i]Sekretariat der OECD, Proposal for a „Unified Approach“ under Pillar One v. 9.10.2019 unter http://go.nwb.de/jhxnk veröffentlichte das OECD-Sekretariat ein Konsultationspapier für einen „einheitlichen Ansatz“ zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle (Pillar One). Das Papier folgt auf ein Arbeitsprogramm des OECD Inclusive Framework vom Mai 2019. Der Entwurf soll nicht nur digitale, sondern allgemein konsumorientierte Geschäftsmodelle umfassen. In dem Entwurf wird ein neuer steuerlicher Anknüpfungspunkt bei Fehlen einer beschränkten bzw. unbeschränkten Steuerpflicht diskutiert. Im Anschluss wird die Gewinnzuordnung auf diese neuen steuerlichen Anknüpfungspunkte, aber auch für bereits heute vorliegende Fälle der beschränkten oder unbeschränkten Steuerpflicht erörtert. Dieser Beitrag skizziert die wesentlichen Aspekte des Konsultationspapiers. Ein Rechenbeispiel soll den Vorschlag illustrieren. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt gleichwohl auf einer kritischen Würdigung aus einzelgesetzlicher, völkerrechtlicher und materiell-rechtlicher Perspektive.

Kernaussagen
  • Das am veröffentlichte Konsultationspapier soll nicht nur digitale, sondern allgemein konsumorientierte Geschäftsmodelle umfassen.

  • Diskutiert wird ein neue...

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