Dokument Die Abmahnung

Preis: € 6,00 Nutzungsdauer: 30 Tage

Dokumentvorschau

NWB Nr. 35 vom 26.08.1991 Seite 2735 Fach 20 Seite 475

Die Abmahnung

von Rechtsanwalt Dr. Helmut Seydel, Karlsruhe

Die Abmahnung ist ein sehr häufiges und vielfach auch erfolgreiches Mittel, um Streitigkeiten über Wettbewerbsverstöße und ähnliche Eingriffe durch Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafenversprechen außergerichtlich zu bereinigen. Grundsatz ist: Durch die Abmahnung soll dem Verletzer oder Störer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit gegeben werden, sich ganz oder teilweise zu unterwerfen. Durch eine mit Vertragsstrafenversprechen gesicherte Unterlassungsverpflichtung entfällt die Wiederholungsgefahr, ein gerichtliches Verfahren wird vermieden. Dieser Zweck ist auch maßgebend für die Entscheidung und Auslegung im Einzelfall.

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen