Dokument Steuerrechtliche Verwertungsverbote

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NWB Nr. 51 vom 16.12.1996 Seite 4055 Fach 17 Seite 1501

Steuerrechtliche Verwertungsverbote

von Richter am Finanzgericht Johannes Urban, Lucherberg

Seit Mitte der siebziger Jahre hat die Geltendmachung von steuerrechtlichen Verwertungsverboten gegen die durch Außenprüfungen und andere Ermittlungsmaßnahmen der Finanzbehörden gewonnenen Erkenntnisse oder Beweisergebnisse erhebliche Bedeutung erlangt. Die Rspr. versucht in jüngster Zeit dieser von ihr selbst verursachten Entwicklung durch weitreichende Einschränkungen des Verwertungsverbots zu begegnen. Der folgende Beitrag stellt anhand von Beispielen die Rspr. zum Verwertungsverbot systematisch dar.

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