Dokument Außensteuerrecht | Teilwertabschreibungen auf im Konzern begebene Darlehensforderungen und Rückstellungsbildung wegen einer Bürgschaftsinanspruchnahme

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BFH 27.02.2019 I R 81/17, NWB 38/2019 S. 2766

Außensteuerrecht | Teilwertabschreibungen auf im Konzern begebene Darlehensforderungen und Rückstellungsbildung wegen einer Bürgschaftsinanspruchnahme

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die nicht ausreichende Besicherung eines Darlehens oder eines Regressanspruchs aus der Inanspruchnahme einer Bürgschaft gehören grds. zu den nicht fremdüblichen „Bedingungen“ i. S. des § 1 Abs. 1 AStG. Gleiches gilt für Art. 9 Abs. 1 OECD-MA (hier: Art. 9 Abs. 1 DBA Österreich 2000). (2) Art. 9 Abs. 1 OECD-MA (hier: Art. 9 Abs. 1 DBA Österreich 2000) beschränkt den Korrekturbereich des § 1 Abs. 1 AStG nicht auf sog. Preisberichtigungen, sondern ermöglicht auch die Neutralisierung der gewinnmindernden Ausbuchung einer Darlehensforderung oder einer Teilwertabschreibung hierauf (entgegen , BStBl 2016 II S. 258, und v.  - I R 23/13, BStBl 2016 II S. 261). (3) Ob einer Korrektur nach § 1 Abs. 1 AStG der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des Unionsrechts entgegensteht, bestimmt sich nach einer Gesamtwürdigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls. Bei der Korrektur von Ge...

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