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Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment – Gewährung des Vorsteuerabzugs im Wege des Gutglaubensschutzes
Der
lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Nach Maßgabe der summarischen
Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Steuerfestsetzungen im Verfahren um eine AdV
ist ernstlich zweifelhaft, ob der Vorsteuerabzug aus Rechnungen im sog.
Niedrigpreissegment hinsichtlich der Leistungsbeschreibung voraussetzt, dass
die Art der gelieferten Gegenstände mit ihrer handelsüblichen Bezeichnung
angegeben wird oder ob insoweit die Angabe der Warengattung
(„Hosen“, „Blusen“, „Pulli“) ausreicht.
(2) Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass der Vorsteuerabzug versagt werden
darf, wenn die Lieferung, über die abgerechnet worden ist, nicht bewirkt worden
ist. (3) Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass der Vorsteuerabzug versagt
werden darf, wenn der Steuerpflich...