Dokument Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment – Gewährung des Vorsteuerabzugs im Wege des Gutglaubensschutzes

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BFH 16.05.2019 XI B 13/19, NWB 29/2019 S. 2114

Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment – Gewährung des Vorsteuerabzugs im Wege des Gutglaubensschutzes

Der lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Nach Maßgabe der summarischen Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Steuerfestsetzungen im Verfahren um eine AdV ist ernstlich zweifelhaft, ob der Vorsteuerabzug aus Rechnungen im sog. Niedrigpreissegment hinsichtlich der Leistungsbeschreibung voraussetzt, dass die Art der gelieferten Gegenstände mit ihrer handelsüblichen Bezeichnung angegeben wird oder ob insoweit die Angabe der Warengattung („Hosen“, „Blusen“, „Pulli“) ausreicht. (2) Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass der Vorsteuerabzug versagt werden darf, wenn die Lieferung, über die abgerechnet worden ist, nicht bewirkt worden ist. (3) Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass der Vorsteuerabzug versagt werden darf, wenn der Steuerpflich...

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