Dokument Das Arbeitsprogramm der OECD zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft - Überblick und Würdigung

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IWB Nr. 13 vom 12.07.2019 Seite 533

Das Arbeitsprogramm der OECD zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Überblick und Würdigung

Dr. Björn Heidecke

[i]OECD, Programme of Work to Develop a Consensus Solution to the Tax Challenges Arising from the Digitalisation of the Economy v. 29.5.2019 unter http://go.nwb.de/jvcd3Die 129 Mitglieder des OECD/G20 Inclusive Framework on Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) haben Ende Mai ein Arbeitsprogramm verabschiedet, dass die Entwicklung eines neuen globalen Ansatzes zur Besteuerung von multinationalen Unternehmen begleiten soll. Das Arbeitsprogramm zeigt technische Details auf, die bei einem neuen globalen Ansatz der Besteuerung zu berücksichtigen sind, und ordnet die Verantwortlichkeiten für die Ausarbeitung der einzelnen technischen Details. Das Arbeitsprogramm wurde den G20-Finanzministern im Rahmen des G20-Treffens im Juni 2019 vorgestellt. Es greift den Zwischenstand zur Erarbeitung eines neuen Besteuerungssystems vom Januar 2019 und die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation aus dem März 2019 auf. In dem Zwischenstand werden zwei Säulen vorgeschlagen. Die erste Säule diskutiert, ob ein neuer Anknüpfungspunkt der Besteuerung in den Marktstaaten zu definieren ist („Nexus“); insbesondere bei digitalen Geschäftsmodellen. Die erste Säule enthält darüber hinaus die Fragestellung, welcher Gewinnanteil diesen Anknüpfungspunkten zuzuordnen ist. Die zweite Säule hat eine möglichst globale Mind...

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