Dokument Gestaltung der Rückzahlungsmodalitäten beim Arbeitgeberdarlehen

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NWB Nr. 29 vom 12.07.2019 Seite 2111

Gestaltung der Rückzahlungsmodalitäten beim Arbeitgeberdarlehen

Dr. Gero Brünger

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2145Das Arbeitgeberdarlehen ist ein Darlehen, das ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer gewährt. Dabei spielt die inhaltliche Gestaltung einer Darlehensvereinbarung vor dem Hintergrund der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) ebenso eine Rolle wie die weitere Abwicklung des Darlehens, wenn das Arbeitsverhältnis vor der vollständigen Rückzahlung der gewährten Darlehenssumme beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht () hat sich mit der Frage der Fälligkeit eines Rückzahlungsanspruchs beim Arbeitgeberdarlehen und mit der Frage befasst, wann das Berufen auf den Ablauf einer Ausschlussfrist rechtsmissbräuchlich ist.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch AGB-Klauseln

[i]Fälle ohne schützenswertes Interesse des ArbeitgebersIm Einzelfall kann den Arbeitnehmer eine Klausel in einem Arbeitgeberdarlehen entgegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) unangemessen benachteiligen, wenn die Kündigungs- oder Fälligkeitsklausel zu weit gefasst ist. Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die sofortige Rückzahlungspflicht einen Sachverhalt betrifft, für den kein schützenswertes Interesse des Arbeitgebers besteht, so etwa bei einer a...

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