Dokument Änderungen bei der umsatzsteuerlichen Berlinförderung durch das Steueränderungsgesetz 1991

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NWB Nr. 30 vom 22.07.1991 Seite 2333 Fach 7 Seite 4027

Änderungen bei der umsatzsteuerlichen Berlinförderung durch das Steueränderungsgesetz 1991

von Diplom-Finanzwirt Heinz Hünnekens, Bonn

Die stl. Berlinförderung sollte die Nachteile ausgleichen, die sich in der Vergangenheit aus der besonderen politischen, wirtschaftlichen und geographischen Situation von Berlin (West) ergaben. Sie hat diese Aufgabe nach Herstellung der Einheit Deutschlands erfüllt. Das StÄndG 1991 enthält in Art. 4 differenzierte Regelungen zum Abbau der einzelnen Fördermaßnahmen des BerlinFG. Nachfolgend berichten wir über den Abbau der ustl. Vergünstigungen, deren finanzielles Volumen mit zuletzt rd. 3,4 Mrd. DM jährlich mehr als ein Drittel der gesamten Steuermindereinnahmen des BerlinFG ausmachte.

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