Dokument Einkommensteuer-Richtlinien 1993- Steuerpflicht u. a.

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NWB Nr. 33 vom 15.08.1994 Seite 2731 Fach 3b Seite 4543

Einkommensteuer-Richtlinien 1993- Steuerpflicht u. a.

von Regierungsdirektor Michael Gierlich, Rheinbach

- Steuerpflicht, steuerfreie Einnahmen, Spenden, selbständige Arbeit, Überschußeinkünfte, Steuerermäßigungen -

Die EStR in der gewohnten Form gibt es nicht mehr (hierzu Giloy, FR 1994 S. 209). An die Stelle der EStR, die in dreijährigem Turnus an die zwischenzeitlich veröffentlichten BFH-U. und BMF-Schr. angepaßt wurden, ist eine Kombination getreten, die aufgeteilt ist in Richtlinien (R), die grds. nur noch Aussagen mit originärem Regelungscharakter enthalten und weiterhin in mehrjährigem Abstand aktualisiert werden, und in - für die FinVerw nicht minder verbindliche - amtliche Hinweise (H), die aufmerksam machen auf schon bestehende Rechtsquellen wie BFH-Rspr., BMF-Schr. und LStR und jährlich neu erscheinen. Die bisherige Numerierung der Abschn. wurde grds. beibehalten, ihre Abs. erhielten Zwischenüberschriften; die Hinweise zu jedem Abschn. sind grds. alphabetisch geordnet. Die Fortentwicklung der bisherigen EStR erschließt sich daher nur durch eine Gesamtbetrachtung von Richtlinien und Hinweisen. Es ist zu erwarten, daß sich die künftige Rechtsentwicklung des EStG vor allem in den Hinweisen niederschlagen wird. Angesichts der Fülle der redaktionelle...

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