Dokument Der neue Nießbraucherlaß

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NWB Nr. 33 vom 10.08.1998 Seite 2621 Fach 3 Seite 10495

Der neue Nießbraucherlaß

von Hermann Bernwart Brandenberg, Düsseldorf

Die Verwaltung hatte zuletzt mit Schr. v. 15. 11. 1984 (BStBl 1984 I S. 561) umfassend zu Nutzungsrechten an Grundstücken des Privatvermögens Stellung genommen. Dieses Schreiben entspricht nicht mehr dem derzeitigen Stand der BFH-Rspr. Es bedurfte daher der Überarbeitung. Die Verwaltung ist dem mit Schr. v. 24. 7. 1998 - IV B 3 - S 2253 - 59/98 nachgekommen (im folgenden: Nießbraucherlaß, zitierte Rz. beziehen sich auf diesen Erlaß). Änderungen haben sich vor allem ergeben hinsichtlich der Behandlung obligatorischer Vorbehaltsnutzungsrechte, der Ablösung von Nutzungsrechten, des Vermächtnisnießbrauchs.

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