Dokument Scheinrenditen aus Schneeballsystem als steuerpflichtige Einnahmen aus Kapitalvermögen

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NWB Nr. 10 vom 02.03.1998 Seite 713 Fach 3 Seite 10361

Scheinrenditen aus Schneeballsystem als steuerpflichtige Einnahmen aus Kapitalvermögen

von Richter am BFH Dieter Steinhauff, München

- , VIII R 12/96 und VIII R 13/96 (BStBl II S. 755, 761, 767) -

I. Sachverhalte

Die Kläger schlossen in sämtlichen Streitfällen mit der Firma Ambros S. A. (A) - einer Kapitalgesellschaft panamaischen Rechts, deren Verwaltungsrat seinen Sitz in Vaduz/Liechtenstein hatte - sog. ”Verwaltungsverträge”. Sie überließen zwischen 1987 bis 1990 der A jeweils Kapitalbeträge in z. T. beträchtlicher Höhe. Die A versprach monatliche Renditen von 6 v. H., ohne daß aber ein bestimmter Anlageerfolg garantiert wurde. Laut Vertrag stellten die Anleger als Investoren dem Verwalter Eigenkapital in bestimmter Höhe zur Verfügung. Sie erklärten, über den spekulativen Charakter der Anlagen und über die Risiken ausführlich informiert worden zu sein. Die Anleger konnten zwischen monatlicher Wiederanlage der Gewinne und vierteljährlicher Ausschüttung wählen. Nach den vorformulierten Verträgen durfte der Verwalter die Anlagen für einheitliche Transaktionen zusammenfassen und mit Hilfe von Brokern Geschäfte an US-Börsen tätigen. Verluste waren nicht ausgeschlossen und sollten bis zu drei Monaten vorgetragen werden. Der Investor hatte 70 v. H., teilweise auch 80 v. H. des ...

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