Dokument Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung einer unbesichert im Konzern begebenen Darlehensforderung

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BFH 27.02.2019 I R 73/16, StuB 11/2019 S. 450

Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung einer unbesichert im Konzern begebenen Darlehensforderung

(1) Die Abgrenzung zwischen betrieblich veranlassten Darlehen und durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Einlagen ist anhand der Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten vorzunehmen. Einzelnen Kriterien des Fremdvergleichs ist dabei nicht die Qualität unverzichtbarer Tatbestandsvoraussetzungen beizumessen (Bestätigung des Senatsurteils vom - I R 24/97 NWB XAAAA-96286, BStBl 1998 II S. 573, unter II.2.). (2) Der Topos des sog. Konzernrückhalts beschreibt lediglich den rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmen der Unternehmensverflechtung und bringt die Üblichkeit zum Ausdruck, innerhalb eines Konzerns Kreditansprüche nicht wie unter Fremden abzusichern (insoweit entgegen NWB KAAAF-01626, BStBl 2016 II S. 258, und vom - I R 24/97 NWB XAAAA-96286, BStBl 1998 II S. 573, unter II.3.d). (3) Die fehlende Darlehensbesicherung gehört g...BStBl 2016 II S. 258BStBl 2016 II S. 261

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