Dokument Nachträgliche Korrektur des steuerlichen Einlagekontos nach § 129 AO - Fortbildung des Rechts notwendig

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NWB Nr. 22 vom Seite 1592

Nachträgliche Korrektur des steuerlichen Einlagekontos nach § 129 AO

Fortbildung des Rechts notwendig

Prof. Dr. Uwe Hohage und Armin Schäfer

Regelmäßig [i]de Man, Steuerliches Einlagekonto nach § 27 KStG, Grundlagen, NWB EAAAF-82078 sind die Finanzgerichte gefordert, über die nachträglichen Korrekturmöglichkeiten des § 129 AO – im Zusammenhang mit der Nichtberücksichtigung einer Einzahlung in die Kapitalrücklage im Rahmen der Erklärung zur gesonderten Feststellung der Besteuerungsgrundlagen nach § 27 Abs. 2 KStG – zu entscheiden. Das zu dieser Fallkonstellation zuletzt ergangene ( NWB LAAAH-01851) zeigt auch aufgrund der Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung, dass die Frage über den tatsächlichen Umfang der Korrekturmöglichkeiten des § 129 AO bzw. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO einer höchstrichterlichen Klärung bedarf. Zahlreiche Urteile zu dieser Fallkonstellation in der Vergangenheit könnten die Annahme stützen, dass Uneinigkeit darüber herrscht, wann eine offenbare Unrichtigkeit i. S. des § 129 AO bei der Ermittlung des steuerlichen Einlagekontos vorliegt und eine nachträgliche Korrekturoption auslöst. Es bedarf einer genauen Betrachtung, um das nachträgliche Änderungspotenzial des § 129 AO bzw. § 173 Abs. 1 AO auf die Fälle von fälschlicherweise nicht oder formal unklar erklärten Einzahlungen in die Kapitalrücklage identifizieren und rechtskräftig feststellen zu können. Daher könnte der Ausgang des beim BFH...

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