Dokument Erbrecht – Sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht (OLG)

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NWB EV 5/2019 S. 177

Erbrecht – Sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht (OLG)

Setzt ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel für zu Lebzeiten durchzuführende Besuche seiner Enkelkinder ein, ist eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte Erbeinsetzung der Enkel sittenwidrig und damit nichtig. Die Enkel sind unter Berücksichtigung des hypothetischen Willens des Erblassers auch ohne Erfüllung der Besuchspflicht Miterben.

Quelle: OLG Frankfurt/Main, Beschluss v.  - 20 W 98/18, NWB TAAAH-12429

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