Dokument Der Principal Purpose-Test

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IWB Nr. 7 vom 12.04.2019 Seite 265

Der Principal Purpose-Test

Dr. Markus Kobus

[i] Ausführlicher Beitrag s. Seite 275 Der Principal Purpose-Test (PPT) wurde durch Aktionspunkt 6 (Verhinderung von Abkommensmissbrauch) im Rahmen der Maßnahmen des BEPS-Projekts in das OECD-Musterabkommen 2017 eingeführt. Der PPT ermöglicht es, missbräuchliche Gestaltungen als solche zu identifizieren, wenn sie durch andere Normen nicht erfasst werden können. Der PPT wirft jedoch für Steuerpflichtige und ihre Steuerberater einige Anwendungsfragen auf, die zukünftig noch geklärt werden sollten.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

I. Anlass für Einfügung einer Anti-Missbrauchsvorschrift

[i]BEPS-Aktionsplan verlangte Maßnahmen und stellte auch drei zur WahlDer BEPS-Aktionspunkt 6 gibt Empfehlungen zur Vermeidung des sog. Treaty-Shoppings. Beim Treaty-Shopping werden missbräuchliche Strategien verfolgt, mit denen versucht wird, Abkommensvergünstigungen zu erhalten, die dem Steuerpflichtigen nicht zustehen. Zu den Empfehlungen nach Aktionspunkt 6 gehört auch die Einfügung einer Anti-Missbrauchsvorschrift.

Die Vertragsstaaten haben sich verpflichtet, die im BEPS-Aktionspunkt 6 enthaltenen Mindeststandards umzusetzen. BEPS-Aktionspunkt 6 eröffnet den Vertragsstaaten mehrere Optionen. Nach Aktionspunkt 6 gibt es drei Wahlmöglichkeiten, den Mindeststandard umzusetzen:

  • durch die detaillierte Fa...

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