Dokument Nutzungsrechte an Grundstücken des Betriebsvermögens und Nutzungseinlagen

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NWB Nr. 2 vom 11.01.1988 Fach 3 Seite 6721

Nutzungsrechte an Grundstücken des Betriebsvermögens und Nutzungseinlagen

von Regierungsdirektor Hermann Bernwart Brandenberg, Düsseldorf

Geltungsbereich: Bundesgebiet einschl. Berlin (West).


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Inhaltsübersicht

A. Vorbehaltsnießbrauch

I. Grundfall: Unentgeltliche Grundstücksübertragung

II. Entgeltliche Grundstücksübertragung

III. Unentgeltliche Übertragung eines gemischt-genutzten Grundstücks

IV. Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks des
    Sonderbetriebsvermögens

V. Betriebsübertragung unter Grundstücksvorbehalt
B. Obligatorische Vorbehaltsnutzungsrechte

C. Zuwendungsnutzungsrecht

I. Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch

II. Entgeltlicher Zuwendungsnießbrauch

III. Obligatorisches Zuwendungsnutzungsrecht

D. Nutzungseinlagen

E. Bauten auf fremdem Grund und Boden

I. Behandlung beim Nutzenden

II. Behandlung beim Grundstückseigentümer

Die einkommensteuerliche Behandlung von Nutzungsrechten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung hat durch die Rspr. des BFH und den Nießbrauchserlaß v. (BStBl I S. 561; NWB G F. 3 S. 3249 ff.), der der BFH-Rspr. folgt, einen gewissen Abschluß erfahren (vgl. im einzelnen Brandenberg, NWB F. 3 S. 5895 ff.). Zu den Nutzungsrechten an Grundstücken des BV und zu Nutzungseinlagen fehlt es an einer geschlossenen Darstellung ...

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